Soforthilfe IV

Corona Zuschuss – Zuschussprogramm des Landes für Kultur- und Medienunternehmen über 10 Beschäftigte

Die besonders hart von der Corona-Krise betroffenen Kultur- und Medienunternehmen mit i.d.R. über 10 Beschäftigten können Zuschüsse bis zu 25.000 EUR zur Überwindung einer existenzbedrohenden Wirtschaftslage beantragen. In begründeten Ausnahmefällen können bis zu 500.000 EUR beantragt werden.

Die Antragstellung für die Soforthilfe IV startet am 11.05.2020 und endet am 15.05.2020 und ist online möglich:
(https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/soforthilfe-iv.html )

Füllen Sie das Antragsformular aus und senden Sie es an die IBB – alles digital.
Halten Sie hierzu bitte folgende Informationen bereit:

  • Name, Straße, PLZ, Rechtsform, Gründungsdatum, Registernummer, Steuernummer und Umsatzsteuer-ID des Unternehmens, Name des Finanzamts
  • Gültiges Ausweisdokument, Name, Kontaktdaten, Steueridentifikationsnummer des Inhabers / der gesetzlichen Vertretung
  • Bankverbindung des Unternehmens, die Sie beim Finanzamt angegeben haben
  • Liquiditätsplanung über die kommenden 3 Monate
  • Unterlagen von Darlehen zur Liquiditätssicherung, sofern bereits beantragt
  • Gewerbeanmeldung
  • Jahresabschlüsse der letzten 3 Jahre (ggf. BWA für 2019)
  • Aktuelle BWA 2020

 

Soforthilfe II (Landeszuschuss)

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat angekündigt, dass alle bisherigen Empfängern von Soforthilfen in den nächsten Tagen per Mail gebeten werden, noch einmal zu überprüfen, ob die Antragsteller auch tatsächlich antragsberechtigt gewesen sind. In der Mail werden Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für einen Zuschuss noch einmal erläutert. Unberechtigt beantragte Corona-Soforthilfen können straffrei zurückgezahlt werden.

 

Beschlüsse des Koalitionsausschusses des Bundestages (22.04.2020)

  • Die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie soll ab dem 1. Juli befristet bis zum 30. Juni 2021 auf den ermäßigten Steuersatz von 7% gesenkt werden
  • Für Beschäftigte in Kurzarbeit sollen ab 1.05. bis 31.12.2020 die bereits bestehenden Hinzuverdienstmöglichkeiten mit einer Hinzuverdienstgrenze bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens für alle Berufe geöffnet werden
  • Das Kurzarbeitergeld soll für diejenigen, die derzeit um mindestens 50 Prozent weniger arbeiten,
    • ab dem 4. Monat des Bezugs auf 70 Prozent des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht werden.
    • Ab dem 7. Monat wird es auf 80 Prozent erhöht.
    • Für Haushalte mit Kindern liegen die Zahlen höher, bei 77 Prozent beziehungsweise 87 Prozent.
    • Die Regelung soll bis Ende des Jahres gelten.
  • Als weitere steuerliche Entlastungen für kleine und mittelständische Unternehmen sollen die absehbare Verluste für dieses Jahr mit Steuer-Vorauszahlungen aus dem vergangenen Jahr verrechnet werden dürfen. (Verlustverrechnung).

 

QUELLE: Rundmail des Bezirksamt Reinickendorf von Berlin – Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales Wirtschaftsförderung am 05.05.2020

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Nach einer Bearbeitungspause über Ostern können ab 14.04.2020, wieder Online-Anträge bei der IBB für das Programm „Corona Zuschuss“ gestellt werden. Im Rahmen des Programmes können Soloselbständige, Freiberufler und Kleinstunternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten bis zu 9.000 EUR beantragen. Für Unternehmen bis 10 Beschäftigte stehen bis zu 15.000 EUR zur Verfügung. Die Antragstellung erfolgt ausschließlich online auf den Seiten der IBB:
https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/corona-zuschuss.html

 

SOFORTHILFE V

Um die Berliner Mittelständler gezielt zu unterstützen, hat der Senat beschlossen ein weiteres Programm für Unternehmen mit mehr als 10 und bis zu 100 Beschäftigten aufzulegen. Diese Krise kann nur als gemeinsame Anstrengung von Bund und Ländern gemeistert werden. Berlin steht bereit, Bundesprogramme schnell umzusetzen und auch mit Landesmitteln zu ergänzen.

Das Programm Soforthilfe V mit einem Finanzvolumen von rund 75 Mio. € wird in den nächsten Tagen erarbeitet und soll folgende Eckpunkte umfassen:

  • im Mittelpunkt der bundesweit bereits definierten Unterstützungsmaßnahmen steht der Schnellkredit der KfW
  • soweit er in Anspruch genommen werden kann, besteht die Möglichkeit, einen Tilgungszuschuss von bis zu 20% zu ergänzen, über den nach 15 Monaten angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung des Unternehmens entschieden wird. Sollte es zu einer auf Bundesebene diskutierten steuerlichen Unterstützung bei der Tilgung kommen, ist diese vorrangig einzusetzen
  • soweit er nicht in Anspruch genommen werden kann oder soweit er belegbar nicht ausreicht, besteht die Möglichkeit, alternativ zum Tilgungszuschuss einen Zuschuss vorzusehen (durchschnittliche Höhe nicht über 25 000 Euro, im Einzelfall kann er höher liegen).

Der Bund hat weitreichende Hilfen angekündigt, daher sind alle Bundesprogramme sowie sonstige Finanzierungsmöglichkeiten wie Kurzarbeit vorrangig zu nutzen. Das Land Berlin wird sich weiterhin beim Bund dafür einsetzen, die Begrenzung seiner Soforthilfe auf Betriebe bis zu 10 Beschäftigten nach oben zu öffnen.

 

KFW SCHNELLKREDIT

Ab dem 15.04. können Sie bei Ihrer Bank oder Sparkasse den neuen KfW-Schnellkredit 2020 beantragen. Der KfW-Schnellkredit 2020 richtet sich an Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern, die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind. Der Kredit kann für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) verwendet werden. Die KfW übernimmt 100 % des Bankenrisikos. Nähere Informationen finden Sie hier:
https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Erweitern-Festigen/Förderprodukte/KfW-Schnellkredit-(078)/?kfwnl=Unternehmensfinanzierung_MSB.09-04-2020.788681
aup-Update „KfW-Corona-Hilfen: Schnell-Kredit für Unternehmen ab 15. April“ [STAND: 2020-04-14]

 

SOFORTHILFE IV

Der Berliner Senat hat am 09.04.2020 ein Soforthilfepaket IV in Höhe von 30 Millionen Euro für kleine und mittlere Unternehmen im Medien- und Kulturbereich beschlossen, die nicht regelmäßig oder nicht überwiegend öffentlich gefördert werden und besonders hart von der Corona-Krise getroffen sind. Das Programm soll die Nothilfe-Lücke bei kleinen und mittleren Medien- und Kulturunternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten und mit im Mittel bis zu 10 Millionen Euro Jahresumsatz schließen.

Das Soforthilfeprogramm IV richtet sich an professionelle kulturelle Orte und Betriebe wie z.B. private Galerien, Museen, Theater, Musikensembles, Musiktheater, Clubs und Musikspielstätten mit einem Schwerpunkt auf kuratierten und/oder Liveprogrammen, aber auch an Independent-Kinos und private Medien. Die Soforthilfe soll als Kredit zur Liquiditätssicherung bzw. als Zuschuss zur Sicherung des Betriebes beantragt werden, wenn die Sicherung der Existenz durch Kreditaufnahmen nicht wirtschaftlich darstellbar ist.

Als Zuschuss kann die Soforthilfe für künstlerische Betriebe und Kulturorte gewährt werden, deren Existenzsicherung durch Kreditaufnahme nicht möglich ist, weil sie bereits vor der Krise lediglich kostendeckend gearbeitet haben und keine Rücklagen aufbauen konnten. Gefördert werden Betriebe und Kulturorte, die eine landesweite Ausstrahlung haben und für das Kulturleben Berlins besondere Relevanz besitzen.

Es wird erwartet, dass sich die durchschnittliche Höhe der Hilfen auf rund 25.000 Euro belaufen wird. Die Unterstützung ist auf maximal 500.000 Euro und auf das Jahr 2020 begrenzt. Die weiteren Einzelheiten zum konkreten Antragsverfahren werden vor Anlaufen des Soforthilfeprogramms IV bekanntgegeben.

 

AKTUALISIERTE AUSLEGUNGSHILFE FÜR GEWERBETREIBENDE DES LANDES BERLIN

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat in Abstimmung mit der Senatskanzlei, der Senatsverwaltung für Inneres und Sport sowie der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe die Auslegungshilfe für die Anwendung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 24. März 2020 erneut aktualisiert. Die aktuelle Auslegungshilfe finden Sie hier: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/orientierungshilfe-fuer-gewerbe/

Die letzte Auslegungshilfe mit Stand 31.03.2020 finden Sie unter folgendem Link: https://www.stb-aust.de/wp-content/uploads/2020/04/auslegungshilfe-berlin-bezirksamt-reinickendorf-2020-03-31.pdf

 

BMWI HILFT- BIS ZU 4.000 € BERATUNGSKOSTEN OHNE EIGENANTEIL FÜR KMU UND FREIBERUFLER IN DER CORONA-KRISE

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ab sofort Beratungen für Corona-betroffene kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil.

Die Unternehmen sollen in die Lage versetzt werden, Maßnahmen zu entwickeln, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu begrenzen und sich wieder wettbewerbsfähig aufzustellen.

Link zur Pressemitteilung:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200403-bis-zu-4000-euro-beratungskosten-ohne-eigenanteil-fuer-kmu-und-freiberufler-in-der-corona-krise.html

Link zu unserem Beitrag als zertifizierte BAFA-beratende Kanzlei:
aup-Update „Info zu 1.500 Euro Bonuszahlung für Mitarbeiter sowie dem 4.000 Euro Zuschuss für BaFa-Beratungsleistung“ [STAND: 2020-04-14]

 

KOSTENFREIE BERATUNG DES REGIONALEN AUSBILDUNGSVERBUNDES  – AUCH PER TELEFON ODER ONLINE

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie bietet der Regionale Ausbildungsverbund (RAV) Reinickendorf kostenfrei Beratungen zum Thema Praktikum, Ausbildung und Fachkräftesicherung für die Unternehmen der Region an, gerne auch per Telefon oder online. Zuletzt waren unter anderem Beratungen zur sinnvollen Beschäftigung von Auszubildenden in Zeiten von Kurzarbeit und Betriebsschließungen gefragt.

Sie erreichen die Netzwerkkoordinatoren werktags zwischen 9 Uhr und 16 Uhr, Tel.: 435 570-45 oder per Mail: RAVReinickendorf@eso.de. Das Projekt wird gefördert aus den Mitteln der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales. Weitere Infos zum RAV Reinickendorf erhalten Sie hier: https://www.eso.de/berlin/ueber-uns/rav-reinickendorf/

 

QUELLE: Rundmail des Bezirksamt Reinickendorf von Berlin – Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales Wirtschaftsförderung am 14.04.2020

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Auslegungshilfe für Unternehmen zur Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (PDF zur Ansicht hier klicken) Stand: 31.03.2020

 

Soforthilfeprogramm I (Darlehen der IBB)

Nach Mitteilung der IBB ist die Antragstellung gestoppt, da die zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft sind. Die IBB befindet sich in Abstimmung mit den Senatsverwaltungen für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Finanzen, um das weitere Vorgehen zu beraten.

 

Soforthilfe II (Land Berlin)

Der Berliner Senat hat beschlossen, dass gestern ab 12 Uhr die Corona Zuschüsse auf das einheitliche Bundesprogramm umgestellt werden. Nach Mitteilung der IBB wurde die Warteschlange gestern um 12.00 Uhr gestoppt. Bis zu diesem Zeitpunkt eingegangene Anträge werden bearbeitet und ausgezahlt.

Das bedeutet für die Antragsteller,

  • dass Soloselbständige und Freiberufler sowie Kleinstunternehmen bis 5 Mitarbeiter nur noch bis zu 9.000 € aus dem Zuschussprogramm des Bundes beantragen können. Hierbei ist zu beachten, dass keine Personalkosten angesetzt werden können. Der Zuschuss ist für fortlaufenden betrieblichen Sach- und Finanzaufwand (gewerbliche Mieten, Pachten, Leasingsaufwendungen u.ä.) nutzbar. Mit dem Zuschuss soll die Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller sichergestellt werden. Die Soforthilfe dient zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen, u.a. durch laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten u.ä (also Fixkosten, die dem Unternehmen anfallen).
  • dass Unternehmen über 5 Mitarbeiter bis 10 Mitarbeiter keiner Veränderung unterliegen, da diese Zielgruppe sowieso nur Bundesmittel beantragen können
  • ab Montag, 6. April 2020, 10:00 Uhr soll die Antragstellung für den Bundeszuschuss auf der IBB-Seite wieder möglich sein

Die entsprechende Pressemitteilung zum Soforthile-Paket II der IBB finden Sie hier:
https://www.ibb.de/de/ueber-die-ibb/aktuelles/presse/pressemitteilungen/update-corona-hilfen-12-uhr.html

 

Änderungen beim Kurzarbeitergeld

Die Bundesagentur für Arbeit Berlin Nord teilte mit,

„Zur Erleichterung des Zugangs und zum Abfedern der Belastung der Unternehmen hat der Gesetzgeber einige Änderungen beim Kurzarbeitergeld geschaffen:

  • Kurzarbeitergeld ist für jeden Betrieb möglich, auch für Beschäftigte in Zeitarbeit.
  • Sind mindestens 10 Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen, kann ihr Betrieb bei der Agentur für Arbeit für sie Kurzarbeit beantragen.
    (Sonst musste mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein.)
  • Das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent des fehlenden Nettoentgelts – für Eltern 67 Prozent.
  • Beiträge für die Sozialversicherungen werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet.
  • Beschäftigte müssen keine Minusstunden aufbauen, bevor Kurzarbeitergeld gezahlt werden kann.

Details und nähere Informationen finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/erleichtertes-kurzarbeitergeld.html )
und der Bundesagentur für Arbeit
(https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld ).

Darüber hinaus soll künftig auch erstmals das Ausleihen von Arbeitnehmern von Betrieben in Kurzarbeit an Firmen mit Personalmangel ermöglichen werden, wenn keine Erlaubnis der Bundesagentur zur gewerblichen Arbeitnehmerüberlassung vorliegt.

Voraussetzungen für diese Ausnahmeregelung sind:

  • Der Anlass für die Überlassung ist kurzfristig und unvorhersehbar (aktuelle Krisensituation) eingetreten (Umfasst wird z. B. Personalengpass beim Entleiher oder Arbeitsausfall beim Verleiher),
  • der Arbeitgeber hat nicht die Absicht, dauerhaft als Verleiher tätig zu sein und
  • die einzelne Überlassung erfolgt zeitlich begrenzt auf die aktuelle Krisensituation.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat dazu angekündigt, in Kürze eine FAQ-Liste auf seiner Homepage einzustellen“

 

Angebot für Gastronomen zur Bewerbung von Außer-Haus-Verkauf

Viele Gastronomen versuchen die eingetretenen Verluste mit dem Angebot eines „Außer-Haus-Verkaufs“ zu kompensieren. Für diese Betriebe gibt es ab sofort die Möglichkeit, ihr Angebot kostenlos auf den offiziellen berlin.de – Seiten zu veröffentlichen. Die Kunden können dann auf www.berlin.de sehen, welche Restaurants in ihrer Gegend Essen ausliefern oder zur Abholung bereitstellen.

Hier geht’s zur Anmeldung: https://citylabberlin.typeform.com/to/QjhJbt

Das Angebot ist eine Kooperation der Senatsverwaltung für Wirtschaft, CityLab Berlin, OpenData Informationsstelle, DEHOGA BERLIN und IHK Berlin.

 

Aktualisierte Auslegungshilfe für Gewerbetreibende des Landes Berlin

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat in Abstimmung mit der Senatskanzlei, der Senatsverwaltung für Inneres und Sport sowie der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe die Auslegungshilfe für die Anwendung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 24. März 2020 erneut aktualisiert. Die Auslegungshilfe finden Sie in der Anlage zu dieser Mail.

 

Town Hall Call mit Live-Chat für Unternehmer-Fragen

Bereits zum 2. Mal veranstaltete Berlin Partner in Kooperation mit der IHK Berlin und weiteren Partnern das virtuelle Format „Unternehmens-Info@Berlin Partner“.

Themen waren diesmal Updates zu Soforthilfe I & II sowie praktische Tipps zu Kurzarbeit und juristischen Fragestellungen. Experten der IBB, der Bundesagentur für Arbeit und der Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gaben Antworten auf die dringendsten Fragen. Außerdem besteht in diesem Format die Möglichkeit, im Live-Chat Fragen zu stellen. Der Town Hall Call wird aufgezeichnet und kann über YouTube erneut abgehört werden (hier klicken).

Eine kurzfristige Information über den nächsten möglichen Termin finden Sie bei Wiederaufnahme der Veranstaltungen unter:(https://www.ibb.de/de/ueber-die-ibb/aktuelles/veranstaltungen/veranstaltungen.html )

 

„Unternehmer helfen Unternehmern“

Ein Angebot von Berliner Unternehmen an andere Berliner Unternehmen, um die Durststrecke während der andauernden Corona-Krise zu überstehen. Das kann Ihre Arbeitskraft oder Dienstleistung sein, das können Rohstoffe oder Waren sein und alles andere, von dem Sie glauben, dass es anderen Unternehmern helfen könnte.

Auf der IHK-Plattform https://www.ihk-berlin.de/ueber-uns/ehrenamt/unternehmer-helfen-unternehmen/unternehmer-helfen-unternehmern-4740554#titleInText0  bieten mittlerweile dutzende Unternehmer kostenlose Unterstützung für in der Existenz bedrohte Unternehmer an – als Zeichen der Solidarität in Zeiten der Krise.

 

Weitere interessante/nützliche Links:

  • Hotel- und Gaststättenverband Berlin e.V. (DEHOGA Berlin) hält für die Gastronomie und Hotellerie auf seiner Homepage ( dehoga-berlin.de ) gezielte Informationen bereit.
  • ARRIVO BERLIN Servicebüro für Unternehmen (arrivo-servicebuero.de ) teilt mit, dass in diesen außergewöhnlichen Zeiten die eigentlichen Rubriken etwas aufgeweicht wurden und aktuell vor allem zu folgenden Themen informieren:
    • Für Arbeitgeber*innen
    • Für Auszubildende und Beschäftigte mit Fluchthintergrund
    • Und zum Deutschlernen Online
  • Gutscheine für die Zeit nach Corona
    Auf der Non-Profit-Plattform www.Helfen.Berlin  können Berliner für ihre Lieblingsorte Gutscheine kaufen, um Bars, Restaurants, Theater, Einzelhändler oder Kinos zu unterstützen. Mehr als 1600 Geschäfte sind dort bereits registriert und konnten über www.Helfen.Berlin Gutscheine für die Nach-Corona-Zeit im Wert von mehr als 400.000 EUR verkaufen.

 

QUELLE: Rundmail des Bezirksamt Reinickendorf von Berlin – Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales Wirtschaftsförderung am 02.04.2020

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Vorherige Amtsveröffentlichung mit dem Titel: „Entwicklungen im Bereich der finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten für Wirtschaftsunternehmen“ [Stand 2020-03-24]

1. Unterstützung für Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinstunternehmer (Soforthilfe II)

Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinstunternehmer mit maximal fünf Beschäftigten will der Senat mit bis zu 5000 Euro Soforthilfe unterstützen.

Die Soforthilfe II wendet sich an die besonders hart von der Corona-Krise getroffene Klein- und Kleinstunternehmen mit maximal fünf Beschäftigten sowie Freiberufler und Soloselbständige vor allem aus den Bereichen Gesundheit, Gleichstellung, Handel und Dienstleistung, Jugend und Bildung, Kreativwirtschaft, Kultur, Soziales, Sport und Tourismus. Die Höhe des Zuschusses wird auf 5.000 Euro begrenzt. Er kann gegebenenfalls mehrmals beantragt werden, erneut nach sechs Monaten für Einzelpersonen sowie nach drei Monate für Mehrpersonenbetriebe.

Anträge können ab Freitag, den 27. März 2020, um 12 Uhr auf der Website der IBB gestellt werden. (Zur Seite des IBB hier klicken)

 

Folgende Bedingungen müssen erfüllt sein:

  • Es muss im Einzelfall nachgewiesen bzw. glaubhaft gemacht werden, dass ein Zuschuss für die Sicherung der beruflichen bzw. betrieblichen Existenz in der Corona-Krise erforderlich ist;
  • Im Rahmen der Antragstellung soll erklärt werden, dass Hilfsprogramme des Bundes oder andere zur Verfügung stehende Hilfsprogramme bzw. Ansprüche aus der sozialen Sicherung und anderen gesetzlichen Leistungen (z.B. Kurzarbeitergeld, Grundsicherung) in Anspruch genommen bzw. beantragt werden;
  • Über- oder Doppelkompensationen durch die Inanspruchnahme von Mitteln aus anderen Maßnahmen oder Programmen sollen von vornherein vermieden bzw. im Nachhinein korrigiert werden. Der Zuschuss übernimmt deshalb auch die Funktion einer Liquiditätshilfe bis zur Klärung und Inanspruchnahme anderer Ansprüche.

Die entsprechenden Antragsformulare und Informationen veröffentlicht die IBB zeitnah auf ihrer Webseite. Das Sofortprogramm II ergänzt das bereits beschlossene Sofortprogramm I, das kleinen und mittelständische Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten helfen soll, Liquiditätsengpässe mit Hilfe von Krediten zu überbrücken.

 

2. Rettungsbeihilfe Corona (Soforthilfe I)

Seit einigen Tagen können Sie bei der IBB zinslose Überbrückungskredite bis zu einer Höhe von 0,5 Mio. EUR mit einer Laufzeit von bis zu 2 Jahren beantragen.

Zu diesen Mitteln können auch bisher ausgeschlossene und nun sehr stark betroffene Branchen wie z.B. Einzelhandel, Gastronomie, Beherbergung und konsumorientierte Dienstleistung (z.B. Clubs) Zugang erhalten. Webseite: https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/liquiditaetshilfen-berlin.html

 

3. „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“ (Bund)

Der Bund plant (Beschluss des Kabinetts ist erfolgt) mit einem 50 Mrd € – Programm finanzielle Soforthilfe (steuerbare Zuschüsse) für Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu 10 Beschäftigten zur Verfügung zu stellen.

Hierbei sind folgende Staffelungen geplant:

o Bis 9.000€ Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente)

o Bis 15.000€ Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten  (Vollzeitäquivalente)

Voraussetzung: wirtschaftliche Schwierigkeiten in Folge von Corona. Unternehmen darf vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein. Schadenseintritt nach dem 11. März 2020

Details entnehmen Sie bitte dem Eckpunktepapier (  https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/E/eckpunkte-corona-soforthilfe.pdf?__blob=publicationFile&v=4 )

 

4. Unternehmen können jetzt Steuererleichterungen beantragen

Das Bundesfinanzministerium hat mit den obersten Landesfinanzbehörden ein BMF-Schreiben abgestimmt, mit dem betroffene Steuerpflichtige mit konkreten steuerlichen Erleichterungen unterstützt werden. Wenn Unternehmen wegen der wirtschaftlichen Folgen des Virus in diesem Jahr fällige Steuern nicht zahlen könnten, könnten sie demnach nun einen Antrag auf Fristverlängerung stellen. Zinsfrei soll ihnen dann ein Aufschub für Einkommen-, Körperschafts- und Umsatzsteuer gewährt werden. Nähere Informationen finden Sie hier: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-19-steuerliche-Massnahmen.html

 

Künstler*innen

Künstler*innen, die ihr Einkommen aufgrund von Einbrüchen durch Absagen o.ä. nach unten korrigieren müssen, sollten dies unbedingt der Künstlersozialkasse (KSK) melden, um die monatlichen Beitragszahlungen zu senken. Dazu das Formular „Änderungsmitteilung des voraussichtlichen Arbeitseinkommens aus selbstständiger künstlerischer / publizistischer Tätigkeit“ ausfüllen und an die KSK senden.

 

5. Hausbank kontaktieren wegen eines Überbrückungskredites und Bürgschaftsbank

Wegen eines Überbrückungskredites fragen Sie bitte bei Ihrer Hausbank nach und verweisen auf die aktuellen Bürgschaftsangebote der Bürgschaftsbank, die diese Überbrückungskredite zu 80 % besichern sollen. Über Ihre Hausbank können Sie auch die Bundeshilfen der KfW beantragen. Unter https://www.buergschaftsbank.berlin/start.html   kommen Sie direkt auf die Seite der Bürgschaftsbank. Unter diesem Link können Sie direkt einen Antrag stellen. Im Rahmen des Bürgschaftsexpressprogramms kann die Bürgschaftsbank Entscheidungen über Bürgschaften ab sofort bis zu einem Betrag von 250.000 Euro eigenständig und innerhalb von 3 Tagen treffen. Auch bei Betriebsmittelkrediten kann der Bürgschaftsrahmen von 80 % ausgeschöpft werden.

 

6. Kurzarbeitergeld

Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Um Kurzarbeitergeld in Anspruch zu nehmen, müssen “mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.“

Je nachdem wie viele Beschäftigte das Unternehmen hat, muss dies nachgewiesen und entsprechend in der unbedingt notwendigen Anzeige des Arbeitsausfalls dargelegt werden. Dieser Anzeige muss eine Vereinbarung mit dem Betriebsrat bzw., wenn es im Betrieb keinen Betriebsrat gibt, dann individuell mit dem Beschäftigten mitgeschickt werden, wonach die Kurzarbeit auch seitens des Arbeitnehmers beantragt werden soll. Wichtig ist die vollständige ausgefüllte ANZEIGE ÜBER ARBEITSAUSFALL zu übermitteln (online oder postalisch). Weitere Informationen, Videos und Unterlagen zum Kurzarbeitergeld sowie die Online-Anzeige des Arbeitsausfalls finden Sie unter www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-bei-entgeltausfall. Antworten auf erste, häufige Fragen bietet die Agentur für Arbeit hier. Im Zweifel würden wir empfehlen, vorab die Kurzarbeits-Hotline der Arbeitsagentur zu kontaktieren: 0800 45555 20 oder auf Ihren persönlichen Ansprechpartner bei der regional für Sie zuständigen Arbeitsagentur zuzugehen. Diesen finden Sie hier.

 

Kurzarbeitergeld auch für Selbstständige?

Eine Absicherung von Selbstständigen ist möglich, wenn Sie von der Möglichkeit der Antragspflichtversicherung („freiwillige Weiterversicherung“) nach §28a SGBIII Gebrauch gemacht haben. In diesem Falle haben Sie Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Wenn Sie davon keinen Gebrauch gemacht haben, fallen Sie nicht in den Schutz der Arbeitslosenversicherung. Wenn Sie keine oder nur geringe Einnahmen erzielen, können Sie Leistungen der Grundsicherung im Jobcenter beantragen.

 

7. Antrag auf Grundsicherung für Selbständige nach dem SGB II

Nach Rücksprache mit dem Jobcenter ist für die schnelle Beantragung von Grundsicherung folgendes unbedingt wichtig:

  1. Hauptantrag ALG II und ganz wichtig die Anlage EKS (Anlage zum Einkommen Selbständiger) vollständig ausfüllen und per E-Mail an das Jobcenter senden. Die Formulare finden Sie unter https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/download-center-arbeitslos#1478809808529.
  2. Tipp: Unbedingt vor dem Ausfüllen den Ausfüllhinweis durchlesen!
  3. Dem Antrag die Gewerbeanmeldung sowie die Steueranmeldung beifügen.
  4. Der Hauptantrag muss begründet werden. Es reicht aus, auf die augenblickliche Coronakrise hinzuweisen und dass Sie daher einen massiven Umsatzeinbruch haben.
  5. Sie müssen bei Antragstellung eine Umsatz-Prognose für die nächsten 6 Monate erstellen. Dem Jobcenter ist klar, dass zur Zeit niemand das Ende vorhersehen kann und wird erst einmal akzeptieren, dass Sie vom momentanen Zustand auch für die nächsten Monate ausgehen müssen. Das Jobcenter wird gegenwärtig nur vorläufig entscheiden! Nach Ablauf der 6 Monate müssen Sie eine abschließende Erklärung mit den tatsächlichen Einnahmen/ Verlusten einreichen.

Wenn das Jobcenter weitere Fragen zu Ihrem Antrag hat, wird es sich mit Ihnen in Verbindung setzen.

 

8. Entschädigungszahlungen bei Verdienstausfällen nach dem Infektionsschutzgesetz (§§ 56 ff IfSG)

Bei einer vom Gesundheitsamt verhängten häuslichen oder stationären Quarantäne eines Arbeitnehmers leistet der Arbeitgeber nach § 56 IfSG zunächst eine Entschädigung an den Arbeitnehmer in voller Lohnhöhe für die Dauer  von maximal 6 Wochen. Die geleistete Entschädigung kann der Arbeitgeber von der Senatsverwaltung für Finanzen, Bereich Selbstversicherung zurückfordern, wenn ein bezirkliches Gesundheitsamt die Maßnahme verhängt hat,

  • 66 Abs. 1 IfSG.

Auch Selbständige haben einen Anspruch auf Entschädigung. Die Höhe der Entschädigung berechnet sich nach der Höhe des Einkommens aus der entschädigungspflichtigen Tätigkeit im Jahr vor ihrer Einstellung und ist durch Einkommensteuerbescheid nachzuweisen.

Auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Finanzen https://www.berlin.de/sen/finanzen/presse/nachrichten/artikel.908216.php  finden Sie nützliche Informationen und Antragshinweise

 

9. Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis 30.9.

Es soll eine Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für Betriebe geschaffen werden, die wirtschaftliche Schäden durch den massiven Anstieg der Infektionen mit dem neuartigen SARS-CoV-2-Virus erleiden. Anknüpfend an die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht, soll es Haftungserleichterungen für Geschäftsleiter für Zahlungen nach Eintritt der Insolvenzreife geben. Zudem sollen Anreize geschaffen werden, den betroffenen Unternehmen neue Liquidität zuzuführen und die Geschäftsbeziehungen zu diesen aufrecht zu erhalten.

Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum soll auch das Recht der Gläubiger, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen, eingeschränkt werden. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht soll bis zum 30. September 2020 befristet gelten und kann im Verordnungswege bis zum 31. März 2021 verlängert werden. Webseite: https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Insolvenzantrag/Corona_Insolvenzantrag_node.html

 

Zu Ihrer weiteren Information beachten Sie bitte die aktuelle Fassung der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV) des Senats von Berlin vom 22.03.2020 (Hier klicken zum Download).

 

Abschließend ein aktueller Hinweis auf der Homepage der IBB:

Einschränkungen bei der Antragstellung

Aufgrund der sehr großen Nachfrage ist die Last auf unserem Server momentan extrem hoch. Es kann daher zu Einschränkungen und Verzögerungen in unserem Kundenportal kommen. Nutzen Sie daher bitte auch die Tagesrandzeiten zur Antragstellung, da die Server dann weniger stark belastet sind.

Bitte verzichten Sie bei technischen Schwierigkeiten auf Anrufe und Mails, um die Leitungen für inhaltliche Fragen freizuhalten. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Beseitigung des Problems.

 

Weitere nützliche Informationen, insbesondere zu den Antragsmodalitäten der „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“ von Seiten des Bundes, folgen und werden hier ebenfalls veröffentlicht.

 

QUELLE: Rundmail des Bezirksamt Reinickendorf von Berlin – Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales Wirtschaftsförderung am 24.03.2020

Durch klicken hier gelangen Sie auf unsere Informationsübersicht zum Thema CORONA – COVID-19 inklusive Informationen im Newsticker-Format

Nehmen Sie Kontakt zu uns auf:

Sie können uns eine E-Mail senden und wir melden uns umgehend bei Ihnen.

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